Amnesty Kuba (07.01.2016, 00.00 Uhr)
International/Kuba/Deutschland/Menschenrechte/ Amnesty: Gabriel muss sich in Kuba für Menschenrechte einsetzen
Havanna (dpa) – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, bei seinem Kuba-Besuch auf die Einhaltung der Menschenrechte zu pochen. Die Sprecherin der Kuba-Koordinationsgruppe von Amnesty, Gabriele Stein, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Freilassung politisch Verfolgter Anfang 2015 sei ein erster wichtiger Schritt zur Verbesserung der Menschenrechtssituation auf Kuba gewesen.
Seinerzeit hatte Kuba auf Bitten der USA mehr als 50 Gefangene auf freien Fuß gesetzt. «Aber seitdem hat sich die Menschenrechtslage auf der Insel eher wieder verschlechtert als verbessert», erklärte Stein.
Noch immer sei es in Kuba praktisch unmöglich, friedlich Kritik an der kubanischen Regierung zu äußern. Allein im November 2015 gab es nach Amnesty-Angaben mehr als 1400 politisch motivierte Kurzzeit-Inhaftierungen, einige der Inhaftierten hätten von exzessiver Gewaltanwendung seitens der Polizei berichtet.
Bundeswirtschaftsminister Gabriel und die ihn begleitenden 60 deutschen Manager sollten neben den wirtschaftlichen Interessen deshalb dringend in Havanna einfordern, dass Kubaner ihre Menschenrechte uneingeschränkt wahrnehmen könnten, betonte die Amnesty-Expertin.
Gabriel, der bis Freitag in Havanna weilt, wollte sich dort mit Vertretern der Zivilgesellschaft treffen. Auch sollte es ein Gespräch des SPD-Chefs mit dem Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega, geben. Die katholische Kirche hat großen Einfluss auf der Karibikinsel und spielt bei der historischen Annäherung an die USA eine wichtige Rolle.